AGB
Nutzungsbedingungen
1. Gegenstand der Nutzungsbedingungen
1.1 Diese Nutzungsbedingungen regeln die Bereitstellung der Orthopy App (im Folgenden: Orthopy App) durch den Anbieter Orthopy Health GmbH, Röntgenstraße 24, 22335 Hamburg (im Folgenden: Orthopy) und die Nutzung der Orthopy App durch den Nutzer.
1.2 Die Berechtigung zur Nutzung der Orthopy App kann der Nutzer entweder durch den Kauf einer solchen Nutzungsberechtigung bei Orthopy (im Folgenden: Kunde) oder bei unmittelbarer Kostenübernahme gegenüber Orthopy durch einen Dritten, insbesondere eine Krankenkasse, erhalten.
2. Anwendungshinweise
2.1 Medizinische Zweckbestimmung von der Orthopy App: Orthopy ist eine digitale Therapie-App, die Trainingsprogramme sowie spezifische Informationen zu orthopädischen und unfallchirurgischen Traumata, Verletzungen oder Krankheiten zur Verfügung stellt.
2.2 Dafür bietet die Orthopy App unter anderem individualisierte physiotherapeutische Trainingsinhalte, zur jeweiligen Behandlung passende Patientenedukation, Individualisierungsoptionen der Therapie, Fortschrittsdarstellung sowie Möglichkeiten des Daten- und Fortschrittsexportes.
2.3 Der Nutzer muss bei der Nutzung der Orthopy App unbedingt die Gebrauchsinformationen, insbesondere die Sicherheitshinweise, medizinische Zweckbestimmung, Indikation, Ausschlüsse, allgemeine Informationen und Nebenwirkungen beachten.
2.4 Die Orthopy App stellt keine ärztliche Behandlung dar, insbesondere bietet die Orthopy App keine Diagnose- und Therapieentscheidung. Die Orthopy App soll nur nach ärztlicher Verordnung oder nach gesicherter Diagnose mit ärztlicher Rücksprache verwendet werden. Die Verwendung der Orthopy App ersetzt nicht den persönlichen Kontakt zu einem Arzt und gegebenenfalls Therapeuten und stellt deren Anweisungen nicht in Frage.
2.5 Vor der ersten Anwendung ist die Orthopy Gebrauchsanweisung sorgfältig zu lesen. Diese ist auf unserer Website www.orthopy.de und über die Orthopy App erreichbar. Sollten Sie Fragen zur App haben, wenden Sie sich gerne an support@orthopy.de. Bitte beachten Sie, dass der Support keine Aussagen oder Antworten zu Trainings, Therapie, Symptomen oder ähnlichen medizinischen / therapeutischen Fragestellungen geben kann und wird und Besuche bei den behandelnden Ärzten und gegebenenfalls Therapeuten zur jeweiligen Therapie nicht ersetzt.
2.6 Nutzer sollen nicht aus eigenen Entscheidungen ihre Trainingspläne manuell verändern oder eigene Übungen ohne Anweisung von Fachpersonal ergänzen. Die Trainingsprogramme werden anhand der vom Nutzer angegebenen Informationen (z.B. Belastungsvorgabe, Bewegungsausmaß, konservative/operative Therapie) bereitgestellt.
2.7 Die Angaben, die vom Anwender beim Onboarding und in den Zwischenabfragen getätigt werden, sind maßgeblich für die daraufhin erstellte und vorgeschlagene Trainingstherapie und müssen vollständig und wahrheitsgemäß ausgefüllt werden. Die jeweiligen Behandlungsvorgaben müssen vom Nutzer aktuell gehalten werden, die Orthopy App unterstützt sie dabei. Für Schäden, die aus fehlerhaften oder falschen Angaben resultieren, übernimmt Orthopy keine Haftung.
3. Technische Voraussetzungen
3.1 Voraussetzung für die Nutzung der Orthopy App sind ein Smartphone mit einem Betriebssystem ab Android 6.0 oder iOS 11.0 und eine ausreichend leistungsfähige Internetverbindung. Der Nutzer hat das Vorliegen dieser technischen Voraussetzungen selbst zu gewährleisten und die Funktions- und Leistungsfähigkeit sicherzustellen.
3.2 Eine Nutzung der Orthopy App ist nur in der jeweils aktuellen Version möglich. Die Nutzung setzt voraus, dass der Nutzer zur Verfügung stehende Updates der Orthopy App unmittelbar installiert.
4. Registrierung
4.1 Die Nutzung der Orthopy App setzt die Erstellung eines Nutzerkontos voraus.
4.2 Voraussetzung für die Nutzung der Orthopy App ist eine erfolgreiche Registrierung. Dies setzt voraus:
- Volljährigkeit des Nutzers
- Herunterladen der Orthopy App
- Anlegen eines Nutzerkontos durch Eingabe einer E-Mail-Adresse und eines Passwortes
- Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten
- Klicken des Buttons „Konto erstellen“ bzw. „registrieren“ und damit Akzeptieren der Nutzungsbedingungen, Beachtung der Gebrauchsinformation und Kenntnisnahme der Datenschutzhinweise.
4.3 Für die Nutzung der einzelnen Inhalte der Orthopy App ist die Eingabe eines Freischaltcodes erforderlich. Den Freischaltcode erhält der Nutzer entweder bei Vorliegen der jeweiligen Anspruchsvoraussetzungen (z.B. von Orthopy oder von der Krankenkasse, ab Listung als DiGA im DiGA-Verzeichnis des BfArM und die dortigen Anspruchsvoraussetzungen vorliegen) oder als Selbstzahler einer Nutzungsberechtigung nach Ziff. 5.
5. Vertragsschluss und Zahlungsbedingungen für Kunden (Selbstzahler)
5.1 Volljährige Verbraucher können eine Nutzungsberechtigung für die Orthopy App von Orthopy käuflich erwerben. Mit dem Vertragsschluss erwirbt der Kunde das Recht, die Orthopy App im durch Ziff. 10 näher bestimmten Umfang für ein Jahr zu nutzen. Für die Nutzung der Orthopy App über diesen Zeitraum hinaus gilt Ziff. 13.2.
5.2 Orthopy übernimmt keine Garantie für eine Übernahme oder Erstattung der Kosten durch einen Dritten, beispielsweise eine private Krankenversicherung oder einen Arbeitgeber, wenn ein Kunde das Nutzungsrecht unmittelbar von Orthopy erwirbt. Es ist empfehlenswert, dass sich der Kunde vor der Bestellung z.B. bei seiner privaten Krankenversicherung erkundigt, ob und unter welchen Voraussetzungen die Kosten übernommen werden.
5.3 Der Vertrag zwischen Orthopy und dem Kunden kommt erst durch eine Bestellung des Kunden und die darauffolgende ausdrückliche Bestätigung des Vertragsschlusses durch Orthopy in Textform zustande. Es gilt der jeweilige Preis auf der Website.
5.4 Der Kunde hat den Kaufpreis im Voraus zu entrichten. Orthopy stellt dem Kunden hierfür unmittelbar nach Vertragsschluss eine Rechnung zur Verfügung. Der Kunde hat den Betrag auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen.
5.5 Nach Erhalt des Kaufpreises übermittelt Orthopy dem Kunden einen Freischaltcode für die Orthopy App. Um die Orthopy App nutzen zu können, muss sich der Kunde nach Ziff. 4 registrieren und anschließend den Freischaltcode eingeben.
6. Bereitstellung der Orthopy App
6.1 Orthopy hält auf einer zentralen Datenverarbeitungsanlage oder mehreren Datenverarbeitungsanlagen die Orthopy App in der jeweils aktuellen Version sowie Speicherplatz für die Anwendungsdaten des Nutzers zur Nutzung bereit.
6.2 Die Anwendungsdaten werden regelmäßig gesichert.
7. Pflichten des Nutzers
7.1 Der Nutzer ist verpflichtet, beim Onboarding und bei Zwischenabfragen wahrheitsgemäße und vollständige Angabe zur Therapie zu machen.
7.2 Der Nutzer ist verantwortlich für die Geheimhaltung der Zugangsdaten.
7.3 Mit dem Einstellen von Inhalten, z.B. von Dokumenten oder Fotos, erlaubt der Nutzer Orthopy, die Inhalte auf den Orthopy Servern zu speichern und für den Account des Nutzers universell bereitzustellen. Orthopy behält sich vor, die vom Nutzer eingestellten Inhalte für eigene Zwecke in Übereinstimmung mit der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung und den Datenschutzhinweisen zu verwenden.
7.4 Dem Nutzer sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der Orthopy App untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen, sowie alle Aktivitäten, die geeignet sind, den reibungslosen Betrieb der Orthopy App zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von Orthopy übermäßig zu belasten.
7.5 Der Nutzer stellt Orthopy von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der Orthopy App durch ihn beruhen oder die sich aus vom Nutzer verursachten datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der Orthopy App verbunden sind.
7.6 Sollte dem Nutzer eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung der Orthopy App bekannt werden, so wird er sich an Orthopy wenden. Orthopy wird den Vorgang prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
8. Urheberrecht
8.1 Sämtliche Inhalte der Orthopy App sind urheberrechtlich geschützt. Die Rechte hieran stehen ausschließlich Orthopy zu. Dies gilt besonders für Übungen (inklusive Bildern, Videos, Beschreibungen etc.), Trainings, Motivationsprofile, Onboarding-Prozesse, App-Inhalte und Interfaces.
8.2 Eine Vervielfältigung, insbesondere Speicherung oder Archivierung der bereitgestellten Inhalte von der Orthopy-Website und aus der Orthopy App sowie Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung sind untersagt.
9. Nutzungsrechte
9.1 Der Nutzer erhält an der Orthopy App ein einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares, zeitlich auf die Nutzungsdauer beschränktes Recht zur persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung von Orthopy nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen
9.2 Eine physische Überlassung von Orthopy an den Nutzer erfolgt nicht. Der Nutzer darf Orthopy nur für seine eigene Therapie und nicht zu geschäftlichen Zwecken nutzen.
9.3 Rechte, die dem Nutzer nicht ausdrücklich eingeräumt werden, stehen ihm nicht zu. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Orthopy über die vereinbarte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Orthopy Dritten zugänglich zu machen.
10. Datensicherheit und Datenschutz
10.1 Orthopy und der Nutzer werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten.
10.2 Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Orthopy finden Sie in der jeweils aktuellen Orthopy Datenschutzrichtlinie (siehe http://www.orthopy.de/datenschutz/).
11. Haftung und Haftungsgrenzen, Gewährleistung
11.1 Orthopy schuldet keinen konkreten Therapieerfolg. Jeder Körper und jede Verletzung ist individuell und Therapieerfolge und Verläufe werden durch eine Vielzahl an Einflussfaktoren bestimmt. Dementsprechend übernimmt Orthopy keine Haftung für einen bestimmten Therapieerfolg.
11.2 Die Gewährleistung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in den folgenden Ziffern nicht Abweichendes geregelt ist.
11.3 Orthopy übernimmt keine Haftung für solche Schäden, die aus fehlerhaften oder unwahren Angaben des Nutzers entstehen, insbesondere bei Angaben über Schmerzen, Symptome, Kontraindikationen, Behandlungsanweisungen der Ärzte oder anderen Daten zur Person oder Gesundheit, sowohl während des Onboardings als auch im Therapieverlauf.
11.4 Orthopy haftet für keine Schäden, die aus unsachgemäßer Bedienung (zum Beispiel Alkohol- und Drogenkonsum), bekannten oder unbekannten Vorerkrankungen, der Anwendung außerhalb der Zweckbestimmung bzw. Indikation oder der Nichtbeachtung der medizinischen Voraussetzungen und der Gegenanzeigen resultieren.
11.5 Orthopy haftet unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Orthopy, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen,
- bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
- im Falle der Übernahme einer Garantie
- und nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
11.6 Bei fahrlässig verursachten Schäden durch Orthopy, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Orthopy haftet Orthopy nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.
11.7 Schadensersatzansprüche nach Ziff. 12.6 verjähren innerhalb von zwei Jahren nach Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste, spätestens aber nach drei Jahren ab dem Zeitpunkt der Anspruchsentstehung.
12. Laufzeit, Nutzungsdauer, Kündigung, Kontolöschung und Kontosperrungen
12.1 Die Nutzungsdauer beträgt ein Jahr, soweit sie nicht anderweitig, insbesondere durch ärztliche Verordnung, auf einen kürzeren Zeitraum beschränkt ist.
12.2 Soweit die Nutzungsdauer nicht auf einen kürzeren Zeitraum als ein Jahr beschränkt ist, darf der Nutzer die Nutzung auch nach Ablauf der Nutzungsdauer fortsetzen. Nutzt der Nutzer nach Ablauf der Nutzungsdauer von einem Jahr die Orthopy App über einen Zeitraum von drei Monaten nicht, ist Orthopy verpflichtet, das Nutzerkonto zu löschen. Darüber hinaus Orthopy ist berechtigt, die Bereitstellung der Nutzung für den Nutzer nach Ablauf der Nutzungsdauer von einem Jahr jederzeit zum Monatsende einzustellen.
12.3 Bei Testversionen haben die Nutzer keinen Anspruch auf eine bestimmte Anwendungsdauer. Orthopy ist berechtigt, die Nutzung der Testversion jederzeit zu beenden oder einzuschränken.
12.4 Dem Nutzer wird die Möglichkeit gegeben, seine Behandlungsdaten im FHIR / MIO Standard zu exportieren. Dies kann auch jederzeit ohne beabsichtigte Löschung gemacht werden.
12.5 Verletzt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen aus von ihm zu vertretenden Gründen, kann Orthopy den Zugriff des Nutzers auf die Orthopy App oder seine Anwendungsdaten sperren bzw. die betroffenen Anwendungsdaten löschen, wenn die Verletzung hierdurch abgestellt werden kann. Verletzt der Nutzer die Nutzungsbedingungen trotz Abmahnung von Orthopy weiterhin oder wiederholt und hat er dies zu vertreten, so kann Orthopy den Vertrag fristlos außerordentlich kündigen.
12.6 Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist Orthopy berechtigt und ggf. auch verpflichtet, die Aktivitäten des Nutzers zu überprüfen und, sofern erforderlich, geeignete rechtliche Schritte einzuleiten.
13. Änderungen der Nutzungsbedingungen
13.1 Orthopy behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern, insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder der Leitlinien der zuständigen Behörden sowie der Verbesserung der Funktionalitäten der Orthopy App, wobei der von Orthopy zu Vertragsbeginn zugesagte Leistungsumfang nicht zu Lasten des Nutzers eingeschränkt wird. Über derartige Änderungen wird Orthopy den Nutzer mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen über die im Nutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart.
13.2 Im Falle eines Widerspruchs des Nutzers wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird Orthopy den Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
14.2 Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrags beeinträchtigt nicht die Gültigkeit des übrigen Vertragsinhalts.
15. Widerrufsbelehrung
15.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag Vertragsschluss. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
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mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
15.2 Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
15.3 Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem (1) Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, (2) Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren und (3) wir Ihnen innerhalb angemessener Frist nach Vertragsschluss eine Bestätigung des Vertrages, in der der Vertragsinhalt widergegeben ist, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben.
15.4 Muster-Widerrufsformular: (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
–An Orthopy Health GmbH
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
____________________
(*) Unzutreffendes streichen.
