Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand der Nutzungsbedingungen

1.1. Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Bereitstellung der Orthopy App (im Folgenden: Orthopy) durch den Anbieter Orthopy Health GmbH, Alter Teichweg 25a, 22081 Hamburg (im Folgenden: Anbieter), zur Nutzung ihrer Funktionalitäten, die technische Ermöglichung der Nutzung von Orthopy und die Einräumung von Nutzungsrechten an Orthopy sowie die Bereitstellung von Speicherplatz für die vom Kunden durch Nutzung von Orthopy erzeugten und/oder die zur Nutzung von Orthopy erforderlichen Daten (im Folgenden: Anwendungsdaten) durch den Anbieter gegenüber dem Kunden.

1.2. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Anbieter und die Nutzung dieser Dienste durch den Kunden. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertragsverhältnisses.

2. Anwendungshinweise

2.1. Orthopy ist ein physiotherapeutisches Trainingsprogramm für die Therapieunterstützung nach orthopädischen Erkrankungen und Akutverletzungen.

2.2. Orthopy dient dazu, geschäftsfähige Anwender nach einer Verletzung / Trauma bei ihrer individuellen Therapie zu begleiten, den Behandlungsverlauf zu fördern und den Patienten in seiner Heilung zu unterstützen.

2.3. Dafür bietet Orthopy unter anderem individualisierte physiotherapeutische Trainingsinhalte, die Möglichkeit eigene individuelle Trainingspläne mit den behandelnden Ärzten und Therapeuten zu erstellen, eigene Übungen mit den behandelnden Ärzten und Therapeuten in den Trainingsplan aufzunehmen, Möglichkeiten zur Fortschrittsmessung, Visualisierung und Dokumentation des Fortschritts, sowie informative Inhalte. Dabei soll die Nutzung der App nur in der Zusammenarbeit mit den Behandlern erfolgen und niemals losgelöst. Patienten sollen nicht aus eigenen Entscheidungen ihre Trainingspläne und Übungen ohne Anweisung von Fachpersonal durchführen. Orthopy dient zur Unterstützung bei der Durchführung von Übungen zuhause.

2.4. Die Trainingsprogramme werden anhand der vom User angegebenen Informationen beim Onboarding (z.B. Teilbelastung/Vollbelastung, konservative/operative Therapie) erstellt. Sie sind der jeweiligen Belastungs- und Heilungsphase konform und werden im Verlauf den jeweiligen Phasen angepasst.

2.5. Die Orthopy App kann nach ärztlicher Verordnung und ohne ärztliche Verordnung genutzt werden. Nach einem frischen Trauma/Sturz/ körperlichen Verletzung darf Orthopy nicht ohne Arztkontakt verwendet werden.

2.6. Die Verwendung von Orthopy ersetzt nicht den persönlichen Kontakt zu einem Arzt oder Therapeuten, oder stellt dessen Anweisungen in Frage. Orthopy ist nur für Patienten in einem guten und gesundheitlich stabilen Allgemeinzustand und nach ärztlicher Rücksprache geeignet. Orthopy ersetzt keinesfalls die fachliche Beratung durch einen Arzt, Apotheker oder Physiotherapeuten und darf nicht als Grundlage zur eigenständigen Diagnose und Beginn, Änderung oder Beendigung einer Behandlung verwendet werden. Konsultieren Sie bei gesundheitlichen Fragen oder Beschwerden immer die beteiligten Behandler.

2.7. Sollte es vor, während oder nach der Verwendung von Orthopy zu einer starken Überwärmung von Gelenken, Funktionsverlust, starken Schmerzen, Rötung, Schwellung oder einer sonstigen Verschlechterung des Allgemeinzustandes kommen ist das Training sofort zu beenden und ein Arztkontakt empfohlen.

2.8. Vor der ersten Anwendung ist die Orthopy Gebrauchsanweisung zu lesen, diese ist auf unserer Website orthopy.de und auch über die Orthopy App erreichbar. Sollten Sie Fragen zur App haben, wenden Sie sich gerne an feedback@orthopy.de. Bitte beachten Sie, dass der Support keine Aussagen oder Antworten zu Trainings, Therapie, Symptomen oder ähnlichen medizinisch / therapeutischen Fragestellungen geben kann und wird und ersetzt nicht Besuche bei den Behandelnden Ärzten und Therapeuten zur jeweiligen Therapie.

2.9. Die Angaben, welche vom Anwender beim Onboarding und in den Zwischenabfragen getätigt werden, sind maßgeblich an der daraufhin erstellten und vorgeschlagenen Trainingstherapie beteiligt und müssen vollständig und wahrheitsgemäß ausgefüllt werden. Für Schäden resultierend aus fehlerhaften Angaben übernimmt Orthopy keine Haftung.

2.10. Orthopy ist nicht barrierefrei und kann nicht von blinden Patienten genutzt werden.

3. Änderungen der Nutzungsbedingungen

3.1. Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Anbieter den Kunden mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart.

3.2. Im Falle eines Widerspruchs des Kunden wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird der Anbieter den Kunden auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

4. Registrierung

4.1. Die Nutzung der Orthopy App setzt die Registrierung voraus. Ein Anspruch besteht nicht. Der Anbieter ist berechtigt, Registrierungen ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

4.2. Der Nutzer gibt über den Registrierungs-Button am Ende des Registrierungsvorgangs einen verbindlichen Antrag zur Nutzung von Orthopy ab.

4.3. Mithilfe der im Registrierungsvorgang zur Verfügung stehenden Buttons und Eingabefelder kann der Kunde bei Eingabefehlern Berichtigungen vornehmen.

4.4. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine E-Mail mit der Bitte um Verifizierung seiner E-Mail-Adresse zu. Sobald der Kunde auf den Link in dieser E-Mail klickt und hierdurch seine E-Mail-Adresse gegenüber dem Anbieter erfolgreich verifiziert, kommt der Nutzungsvertrag über Orthopy zustande.

4.5. Der Anbieter speichert den Vertragstext über den Vertragsschluss hinaus. Ein Zugriff durch den Kunden auf den Vertragstext über den Anbieter ist nach Vertragsschluss aber nicht mehr möglich. Der Kunde ist deshalb angehalten, den Vertragstext selbst zu archivieren.

4.6. Die Vertragssprache ist deutsch.

5. Bereitstellung von Orthopy

5.1. Der Anbieter hält auf einer zentralen Datenverarbeitungsanlage oder mehreren Datenverarbeitungsanlagen die Orthopy App in der jeweils aktuellen Version sowie Speicherplatz für die Anwendungsdaten des Kunden zur Nutzung bereit.

5.2. Der Umfang der Funktionen der App und die Größe des Speicherplatzes für die Anwendungsdaten des Kunden bestimmen sich nach der jeweiligen Nutzung, im Übrigen nach den jeweils aktuell in Orthopy verfügbaren Funktionalitäten bzw. nach dem jeweils aktuell für den Kunden verfügbaren Speicherplatz auf dem Cloud Server.

5.3. Die Anwendungsdaten werden regelmäßig gesichert.

5.4. Voraussetzung für die Orthopy Nutzung ist ein Smartphone Betriebssystem ab Android 6.0, oder iOS 11.0. Für die Beschaffenheit der erforderlichen Hard- und Software auf Seiten des Kunden sowie für die Telekommunikationsverbindung zwischen dem Kunden und dem Anbieter bis zum Übergabepunkt ist der Anbieter nicht verantwortlich.

5.5. Nutzer bestätigen bei der Registrierung, dass sie mindestens:

  • die Orthopy AGB gelesen haben und akzeptieren
  • die Orthopy Datenschutzrichtlinie gelesen haben und akzeptieren
  • in die Verarbeitung ihrer Gesundheitsdaten durch Orthopy einwilligen

Bei der Registrierung ist eine explizite Einwilligung notwendig.

6. Medizinische Voraussetzungen

6.1. Vor jeder Nutzung der Orthopy App sollen die Nutzer ihren gesundheitlichen Zustand einschätzen und bewerten. Bei Schmerzen (nicht in Verbindung mit der aktuellen Behandlung/dem zu behandelndem Trauma), Symptomen einer Erkrankung, insbesondere bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen, der Luft- und Atemwege, oder des Bewegungsapparates, sollte unbedingt das Training pausiert und eine ärztliche Beratung eingeholt werden, um etwaige Risiken auszuschließen, die mit einer Nutzung verbunden sein könnten.

 

6.2. Die Durchführung der von der App vorgeschlagenen, oder auch die mit den Behandlern gemeinsam erstellten Übungen und Trainings sollten umgehend abgebrochen werden (und nach eigener Entscheidung Ärztlicher Rat eingeholt werden), bei:

  • starken Überwärmung von Gelenken,
  • Funktionsverlust,
  • starken Schmerzen,
  • Rötung,
  • Schwellung,
  • oder einer sonstigen Verschlechterung des Allgemeinzustandes
  • Übungen / Trainings, die einen über die Belastung hinausgehenden Schmerz auslösen, sind nicht durchzuführen.

Eine kontrollierte körperliche Anstrengung ist aber gewollt.

7. Gegenanzeigen

Die Trainings und Übungen dürfen nicht durchgeführt werden:

  • wenn der behandelnde Arzt oder Physiotherapeut von der Verwendung der APP oder einzelner Übungen abrät
  • die körperliche Leistungsfähigkeit so weit herabgesetzt ist, dass es durch die Verwendung der App zu einer Überbelastung oder körperlichen Schäden kommen könnte
  • wenn der behandelnde Arzt (Operateur) Entlastung oder Teilbelastung angeordnet hat
  • wenn eine OP-Indikation besteht darf Orthopy nur nach ärztlicher Rücksprache verwendet werden
  • auch wenn Operationen nicht im betroffenen Gebiet erfolgt sind oder auch schon länger zurückliegen, ist die Verwendung der App mit dem behandelnden Arzt abzusprechen
  • wenn ein akutes Trauma, Schmerzen oder Erkrankung besteht
  • wenn es zu einer Verschlechterung des Allgemeinzustandes oder einem Infekt gekommen ist
  • nach Injektionen (intraartikulär, Impfungen, etc.,)
  • bei frischem Bandscheibenvorfall
  • bei frischen Frakturen
  • bei Osteoporose und Osteopenie
  • bei Tumoren und konsumierende Begleiterkrankungen
  • bei Therapie mit Chemotherapeutika, Steroiden, Antikoagulanzien
  • bei Zeichen eines akuten Infektes vorliegen (Fieber, Schweißausbrüche, Abgeschlagenheit, Atembeschwerden, etc.)
  • bei lokalen Veränderungen wie Rötung, Schwellung, Schmerzen, Bewegungseinschränkung vorliegt
  • nach einer Blutvergiftung, Herzmuskelentzündung, Herzinfarkt, Schlaganfall
  • bei Gang und Standunsicherheit
  • bei Herz-Kreislauferkrankungen die mit Belastungsgrenzen einhergehen
  • bei Nervenerkrankungen und Nervenschäden
  • bei B-Symptomatik als Hinweis auf konsumierende Grunderkrankung: Fieber, Nachtschweiß, Gewichtsverlust, Schwäche
  • bei starken Schmerzen auch in Ruhe oder nachts
  • bei viralen und bakteriellen Infektionen
  • bei Alkohol und Drogenkonsum
  • bei radikulopathien/Neuropathien oder andere Nervenbeschwerden wie Taubheitsgefühl Lähmungen, Reflexverlust, Parästhesien
  • bei Blasen-/Mastdarmstörungen, Reithosenanästhesie, Inkontinenz, Harnverhalt
  • während der Schwangerschaft

8. Verfügbarkeit und Zugriff auf die Anwendungsdaten

8.1. Der Anbieter schuldet in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit der Orthopy App und der Anwendungsdaten am Übergabepunkt zum Gebrauch durch den Kunden von 99,5 % im Quartalsmittel.

8.2. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung von Orthopy nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Anbieter. Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

9. Pflichten des Nutzers

9.1. Der Nutzer ist verantwortlich für die Geheimhaltung der Zugangsdaten.

9.2. Der Nutzer ist verpflichtet Angaben zur Therapie wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen. Bei vorsätzlicher falscher Angabe von Daten behält Orthopy sich das Recht vor, das Nutzerkonto zu löschen.

10. Urheberrecht

10.1. Sämtliche Inhalte der Orthopy App und Blog Beiträge sind urheberrechtlich geschützt und die Nutzung unterliegt den jeweiligen Urheber- und Verwertungsrechtenrechten. Alle Rechte stehen hierbei ausschließlich dem Anbieter zu. Dies gilt besonders für Übungen (inklusive Bildern, Videos, Beschreibungen etc.), Trainings, Motivationsprofilen, Onboarding-Prozessen, App-Inhalte und Interfaces.

10.2. Eine Speicherung oder Archivierung der bereitgestellten Inhalte von der Orthopy-Website und aus der Orthopy App ist untersagt.

11. Nutzungsrechte

11.1. Der Kunde erhält an der Orthopy App einfache (nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare), auf die Laufzeit des Vertrags beschränkte Nutzungsrechte nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen. Die Laufzeit startet mit der Registrierung.

11.2. Eine physische Überlassung der Orthopy App an den Kunden erfolgt nicht. Der Kunde darf die Orthopy App nur für seine eigene Therapie nutzen.

11.3. Rechte, die vorstehend nicht ausdrücklich dem Kunden eingeräumt werden, stehen dem Kunden nicht zu. Der Kunde ist insb. nicht berechtigt, die Orthopy App über die vereinbarte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder die Orthopy App Dritten zugänglich zu machen. Insb. ist es nicht gestattet, die Orthopy App zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, insb. nicht zu vermieten oder zu verleihen.

11.4. Dem Kunden sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der Orthopy App untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen sowie alle Aktivitäten, die geeignet sind, den reibungslosen Betrieb der Orthopy App zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Dienstanbieters übermäßig zu belasten.

11.5. Sollte dem Kunden eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung der Orthopy App bekannt werden, so wird er sich an den Anbieter wenden. Der Anbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

11.6. Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Anbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, die Aktivitäten des Kunden zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten.

11.7. Mit dem Einstellen von Inhalten, z.B. von Dokumenten oder Fotos, erlaubt der Kunde dem Anbieter die Inhalte auf den Orthopy Servern zu speichern, die Inhalte über den Account des Nutzers universell bereitzustellen. Orthopy behält sich vor therapeutische Inhalte, wie aufgenommene Übungen, zu Verbesserungszwecken der App und zum Nachweis der Medizinischen Wirksamkeit in anonymer Form zu analysieren.

11.8. Soweit der Kunde die von ihm eingestellten Inhalte wieder aus der Orthopy App entfernt, erlischt das dem Anbieter vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Der Anbieter bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren.

11.9. Verletzt der Kunde die vorstehenden Regelungen aus von ihm zu vertretenden Gründen, kann der Anbieter den Zugriff des Kunden auf die Orthopy App oder die Anwendungsdaten sperren bzw. die betroffenen Anwendungsdaten löschen, wenn die Verletzung hierdurch abgestellt werden kann. Verletzt der Kunde die Regelungen trotz Abmahnung des Anbieters weiterhin oder wiederholt und hat er dies zu vertreten, so kann der Anbieter den Vertrag fristlos außerordentlich kündigen.

11.10. Für jeden Fall, in dem der Kunde die Nutzung der Orthopy App durch Dritte schuldhaft ermöglicht, hat der Kunde jeweils eine sofort fällige Vertragsstrafe in Höhe des Entgelts für die Nutzung der Orthopy App zu zahlen. Die Geltendmachung von Schadensersatz bleibt vorbehalten; in diesem Fall wird die Vertragsstrafe auf den Schadensersatzanspruch angerechnet.

11.11. Der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der Orthopy App durch ihn beruhen oder die sich aus vom Kunden verursachten datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der Orthopy App verbunden sind.

12. Datensicherheit und Datenschutz

12.1. Die Vertragspartner werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen, datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten.

12.2. Es gilt die jeweils aktuelle Orthopy Datenschutzrichtlinie.

13. Haftung und Haftungsgrenzen

13.1. Orthopy schuldet keinen konkreten Therapieerfolg. Jeder Körper und jede Verletzung ist individuell und Therapieerfolge und Verläufe werden durch eine Vielzahl an Einflussfaktoren bestimmt. Dementsprechend übernimmt Orthopy keine Haftung für einen garantierten Therapieerfolg.

13.2. Insbesondere übernimmt Orthopy keine Haftung für sämtliche Schäden resultierend aus Falscheingaben oder Unwahrheiten des Patienten bei Schmerz, Symptomen, Kontraindikationen, Behandlungsanweisungen der Ärzte, oder anderen Daten zur Person oder Gesundheit während des Onboardings, oder im Therapieverlauf gemacht wurden.

13.3. Orthopy haftet für keine Schäden die aus unsachgemäßer Bedienung, zum Beispiel (Alkohol- und Drogenkonsum), wissentlichen oder unwissentlichen Vorerkrankungen, nicht-verfügbarkeit oder technischer Störung, resultieren.

13.4. Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche ab Bekanntwerden des Schadens, beträgt zwei Jahre. Unabhängig vom Zeitpunkt des Bekanntwerdens verjähren sämtliche Schadensersatzansprüche nach drei Jahren ab dem Zeitpunkt des Schadensauftritts.

13.5. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Orthopy, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Orthopy, haftet Orthopy nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Falle der Übernahme einer Garantie durch Orthopy, oder der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

13.6. Bei leicht fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden durch Orthopy, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Orthopy, haftet Orthopy nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.

13.7. Im Übrigen haftet der Anbieter nur, soweit er eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels von besonderer Bedeutung sind, ebenso alle diejenigen Pflichten, die im Fall einer schuldhaften Verletzung dazu führen können, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters auf Schadensersatz (§ 536a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen; Abs. 3 und 4 bleiben unberührt.

13.8. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

14. Laufzeit, Kündigung / Kontolöschung

14.1. Während der Testphase kann Orthopy von explizit berechtigten Testnutzern kostenfrei und solange genutzt werden, wie die jeweilige Testversion verfügbar ist. Nutzer haben keinen Anspruch auf etwaige Mindestverfügbarkeiten oder Vertragslaufzeiten, bzw. eine Nutzung über den Zeitraum des Testes hinaus. Ferner entsteht kein Anrecht auf die Nutzung der Produktivversion der App.

14.2. Erfolgt die Orthopy Nutzung auf Basis einer ärztlichen Verordnung, so ist die Laufzeit gekoppelt an die Verordnungsdauer.

14.3. Die Kündigung kann in Textform erfolgen (insbesondere per E-Mail). Alternativ kann der Nutzer sein Benutzerkonto in der App löschen.

15. Schlussbestimmungen

15.1. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

15.2. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrags beeinträchtigt nicht die Gültigkeit des übrigen Vertragsinhalts.

15.3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern nicht eine Norm zwingend einen anderen Gerichtsstand anordnet, der Sitz des Anbieters.

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